Immer mehr Menschen wollen über die traditionellen Kanäle der repräsentativen Demokratie hinaus direkt mitreden und mitentscheiden. Die letzten Wahlen, stark auch von Protest gegen das Establishment geprägt, zeigen erneut, wie notwendig neue Wege sind.
Dr. Christine Dörner arbeitet mit im Netzwerk „Vielfältige Demokratie“, das die Bertelsmann Stiftung initiiert hat. Vordenker aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft arbeiten zusammen, um zu den drängenden Fragen unserer Demokratie, zur Politikmüdigkeit und besseren Partizipation zu arbeiten. Christine Dörner leitet zusammen mit Anna Renkamp, Bertelsmann Stiftung, und Frank Zimmermann, Stadt Heidelberg, den Arbeitskreis 1 „Integrierte Partizipation“: Wie können Dialogverfahren besser mit repräsentativen Entscheidungen verknüpft werden? Wie können direktdemokratische Instrumente besser mit parlamentarischen Strukturen verknüpft werden? Welche Rahmenbedingungen sind erforderlich, damit die politischen Entscheidungen besser werden und breiter akzeptiert werden? Können Polarisierungen vermieden und Kompromissbildungen erleichtert werden durch frühzeitigen Dialog aller Beteiligten? Wie gelingt ein Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft auf Augenhöhe? Wie müssen sich Haltungen und Rollen wandeln?
Im November tagte die Allianz in Berlin, um Zwischenergebnisse vorzustellen und zu diskutieren. Zwei Beispiele: Die Allianz Vielfältige Demokratie setzt auf klare Regeln und Verbindlichkeit der Bürgerbeteiligung. Insbesondere beim Umgang mit Ergebnissen aus Bürgerbeteiligungsprojekten besteht dringender Regelungsbedarf. Mit dem Modell „Partizipative Gesetzgebungsverfahren“ empfiehlt die Allianz die frühzeitige Öffnung von Gesetzgebungsverfahren für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Mittels einer Musterleitlinie gibt sie Verwaltungen Praxistipps für die Herstellung von Transparenz an die Hand.
Die Allianz Vielfältige Demokratie wurde von der Bertelsmann Stiftung aufgebaut. Das Netzwerk besteht aus ca. 120 Akteuren der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen, die für das Thema Bürgerbeteiligung verantwortlich sind. Kernelement der Allianz ist neben dem bundesweiten, ebenen-übergreifenden Austausch der Transfer von Wissen und Erfahrungen sowie die Entwicklung praxistauglicher Handlungs- und Lösungsansätze. Ein besonderer Fokus liegt auf der Qualität der Partizipation und darauf, wie neue Partizipationsformen besser mit traditionellen, repräsentativen Formen der Beteiligung verzahnt werden können.
VERGANGENE TAGUNGEN
Zweite Tagung im November 2016
Erste Tagung im Oktober 2015
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